Stop ACTA in EU!
Do it!
Do it!
In der letzten Zeit sei sie überarbeitet gewesen und habe sich deshalb eine mediale Pause gegönnt. In dieser Zeit habe sie kaum etwas von Medienberichten aus ihrer Heimat oder den zahlreichen Online-Petitionen gegen ACTA mitbekommen. “Es gibt immer weniger Geld und Personal für immer mehr Arbeit. Und dann kommt es vor, dass man die Bedeutung dessen, was man unterschreibt, übersieht.” Erst im Nachhinein werde einem dann bewusst, was tatsächlich geschehen sei.
Der Widerstand gegen das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA zeigt Erfolge: Polen setzt nach massiven Protesten die Ratifizierung aus. “Ich teile die Ansicht derjenigen, die von unvollständigen Beratungen sprechen”, sagte Ministerpräsident Donald Tusk. Die Argumente der Netzgemeinde seien berechtigt.
Bisher durchgesickerte Dokumente aus den Verhandlungen zu ACTA sowie Absichtserklärungen der EU-Kommission lassen darauf schließen, dass die Internet-Provider in der EU für die Daten, die in ihren Netzen transportiert werden, verantwortlich gemacht werden sollen. Die Provider sollen sich, so einer der Vorschläge, von Schadensersatzansprüchen freihalten können, indem sie nach Vorbild des US-Copyrightgesetzes Digital Millennium Copyright Act (DMCA) inkriminierte Inhalte schnell auf Zuruf der Rechteinhaber aus ihren Netzen entfernen oder Urheberrechtsverletzer vom Internet abschneiden (Three Strikes Out).
Das ist der Anfang vom Ende des Internets, so wie wir es jetzt kennen.